Rechtsprechung
| AG Hannover, 29.03.2019 - 711 M 115430/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Die engen Voraussetzungen des § 765a ZPO
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Die engen Voraussetzungen des § 765a ZPO (IVR 2019, 143)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 27.06.2005 - 1 BvR 224/05
Verletzung von GG Art 2 Abs 2 S 1 durch Versagung von Räumungsschutz nach ZPO § …
Auszug aus AG Hannover, 29.03.2019 - 711 M 115430/19
Grundsätzlich ist im Rahmen der Räumungsvollstreckung nämlich jedem Schuldner ein auf die Verringerung einer Gesundheitsgefährdung gerichtetes Bemühen zuzumuten, weshalb die Vollstreckungsgerichte berechtigt sind Auflagen -wie beispielsweise zur ärztlichen Behandlung- zu erteilen (LG Hannover Beschluss vom 22.09.2008 -8 T 42/08-; BVerfG FamRZ 2005, 1972).